Um die Frage, wie sich eine nachhaltige Mobilitätswende, hin zu mehr Rad-, Fuß- und ÖPN-Verkehr bewirken läßt, machen sich zur Zeit viele Bürger deutscher Städte Gedanken. Man schaut auf die Städte Berlin & Bamberg, wo sich sogenannte „Radentscheide“ als ein erfolgreiches Instrument erwiesen haben. Diese Entwicklung aufgreifend, lieferte dazu das sich gerade in Gründung befindende „Mobilitäts-Netzwerk Bielefeld“, Informationen und Impulse für eine Diskussion.
Was ist ein Radentscheid (Volksentscheid Fahrrad)?
Radfahren ist gesund, schont das Klima, bringt schnell ans Ziel, braucht wenig Platz und verursacht weder Lärm noch Abgase. Außerdem macht es einfach Spaß, mit dem Fahrrad von A nach B zu kommen. Dies sind die Gründe, weshalb auch in unserer Stadt inzwischen viele Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden.
Die ursprüngliche Idee des Radentscheids stammt aus Berlin. In 2017 entstand in der Bundeshauptstadt auf Grundlage dieser Idee und des überragenden Einsatzes von vielen ehrenamtlich engagierten Personen der Volksentscheid Fahrrad. Die dortigen Initiatoren formulierten zehn Ziele (z.B. Fahrradstraßen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, Fahrradgerechte und sichere Pendler- und Schulwegrouten, Neue Fahrradparkplätze etc.) für eine fahrradfreundliche Stadt, wofür in der ersten Stufe des Volksentscheids über 105.000 Unterschriften gesammelt wurden (bei benötigten 20.000).
Auch Initiativen in der Stadt Bamberg haben diese Idee aufgegriffen und der dortige Radentscheid fußt auf der Rechtsgrundlage der Instrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheid für Kommunen in Bayern. Diese bieten im konkreten Fall den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bamberg die Möglichkeit der direkten Demokratie und somit die Chance selbst für mehr Radverkehrssicherheit zu sorgen. Der erfolgreiche Radentscheid Bamberg (Bürgerentscheid) hat die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses.
Hierzu haben die Bamberger in der ersten Stufe rund 8.700 Unterschriften bei benötigten 3.300 (mind. 6% der Wahlberechtigten) gesammelt. Nach festgestellter Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch den Stadtrat kommt es innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid und somit zur Abstimmung über das Bürgerbegehren. Die Gültigkeit des Bürgerbegehrens wurde mittlerweile bestätigt – im März 2018 wird nun ein Volksentscheid in Bamberg durchgeführt.
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Aktualisierung dazu aus Bamberg am 31.01.2018:
„Es ist der größtmögliche Erfolg, den wir erreichen konnten! Am Donnerstagabend sind wir mit Oberbürgermeister Andreas Starke, der Verwaltung und VertreterInnen der verschiedenen Fraktionen übereingekommen, dass der Bamberger Stadtrat in seiner Vollsitzung am 31. Januar 2018 die sieben zulässigen Ziele des Radentscheids beschließen wird und dieser Beschluss mit einem „Maßnahmenpaket 2018“ unterfüttert wird.
Der Bürgerentscheid gilt damit als gewonnen, was für uns als Initiative aber v.a. für alle dahinter stehenden Gruppen, Vereine, Organisationen und nicht zuletzt Einzelpersonen, die im vergangenen Jahr bei einer einzigartigen Unterschriftensammlung das erfolgreichste Bürgerbegehren in der Geschichte der Stadt Bamberg erzielt haben, ein fantastischer Erfolg ist. Darüber hinaus wird dieser Erfolg Strahlkraft auf weitere Städte in Deutschland haben, in welchen lokale Initiativen nach Berliner und Bamberger Vorbild ebenfalls einen Radentscheid durchführen werden.“
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Ein Radentscheid für Bielefeld – Eine denkbare Option?
Auch in Bielefeld denkt ein Bündnis verschiedener Akteure aus Initiativen, Forschung und der Zivilgesellschaft darüber nach, ob ein Radentscheid für Bielefeld eine denkbare und erstrebenswerte Möglichkeit darstellt, eine zukunftsfähige Mobilitätswende herbeizuführen.
Eingeleitet wurde der Abend mit einem Impulsvortrag von Daniel Mörchen (Radverkehrsgruppe des ADFC Köln). Daniel hat sich viele Ideen, wie gute Radinfrastruktur aussehen kann, in Kopenhagen, Portland, Seattle, San Francisco, Amsterdam etc. angeschaut. Beispiele die zeigen wie sicheres, zügiges und entspanntes Radfahren für alle von 8-80 Jahren ermöglicht werden kann. Gemeinsam im Austausch mit vielen aktiven Alltagsradlern erkundete er, welche Mittel und Wege es gibt, eine solche Radinfrastruktur zu fordern und umgesetzt zu bekommen.
Anschließend wurden Informationen zu den Radentscheiden in Berlin und Bamberg gegeben und ein mögliches Szenario für Bielefeld diskutiert.