Der Radentscheid und die Fußverkehrs-Initiative „gesund unterwegs“ raten Schülerinnen und Schülern, gerade in diesem Sommer und Herbst möglichst auf das Fahrrad oder die eigenen Füße umzusteigen.

Die Schule hat wieder begonnen und damit die Zeit der überfüllten Busse und Bahnen in den Morgenstunden. Der ÖPNV ist ein wichtiges Mittel der Fortbewegung in unserer Stadt, aber in Corona-Zeiten sollte Gedränge möglichst vermieden werden. Wenn möglichst viele Schüler und Schülerinnen zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren, gibt es mehr Abstand für diejenigen, die sehr weite Strecken zurücklegen müssen, und es bleibt mehr Platz für Menschen, die keine Möglichkeit haben, auf andere Verkehrsmittel auszuweichen. Fahrradfahren und Gehen können Spaß machen, und nach Bewegung fällt das Lernen leichter.

Gleichzeitig werden Autofahrende gebeten, Rücksicht zu nehmen. Weiterlesen →

— Pressemitteilung vom 10.05.2020 —

Der Radentscheid Bielefeld widerspricht Oberbürgermeister Clausen, der am 4. Mai mitgeteilt hatte, dass das Bürgerbegehren der Initiative mit seinen 26 567 Unterschriften rechtlich unzulässig sei. Die Gruppe weist darauf hin, dass hierzu bisher nur eine rechtliche Einschätzung der Verwaltung vorliege. Die verbindliche Entscheidung treffe jedoch allein der Stadtrat, voraussichtlich in der Sitzung am 18. Juni.

„Diese Mitteilung war irreführend – unser Bürgerbegehren ist keineswegs gescheitert“, erklärt Thorsten Böhm vom Radentscheid. In anderen Städten, beispielsweise in Aachen, seien sehr ähnliche Radentscheide für zulässig erklärt worden. „Es gibt also durchaus einen Ermessensspielraum.“ Der Radentscheid Bielefeld setze darauf, dass sich die Ratsmitglieder ihrer Entscheidungskompetenz bewusst seien und der Vorlage der Verwaltung nicht diskussionslos folgten.

Inzwischen verfüge der Radentscheid über ein eigenes Rechtsgutachten, das die Argumente der Verwaltung widerlege. Weiterlesen →

26 567 Unterschriften vor dem Alten Rathaus in Bielefeld

— Pressemitteilung vom 23.04.2020 —

Der Radentscheid Bielefeld hat am Donnerstag die Unterschriften für sein Bürgerbegehren vor dem Alten Rathaus an Oberbürgermeister Pit Clausen übergeben.

Fünf Kartons mit Aktenordnern, stilgerecht in Lastenfahrrädern antransportiert, präsentierte der Radentscheid auf einem roten Teppich auf der Rathaustreppe. „26 567 Unterschriften, ein riesiger Erfolg“, freuten sich die Aktiven. „Damit haben wir die Unterschriften von mehr als 10 Prozent der wahlberechtigten Bielefelder erhalten – das ist die Anzahl Ja-Stimmen, die wir in einem eventuellen Bürgerentscheid mindestens brauchen.“ Die Mitglieder des Radentscheids setzen darauf, dass die Stadtverwaltung die nun anstehende Unterschriftenprüfung möglichst schnell durchführt, damit eine Beratung im Bürgerausschuss am 12.5. möglich sei. Danach entscheide der Rat der Stadt, ob er das Bürgerbegehren annehmen oder in einem Bürgerentscheid, zu dem dann alle Bielefelder Wahlberechtigten aufgerufen wären, zur Abstimmung vorlegen wolle. Weiterlesen →